Geschäftsbedingungen für den Online-Shop des Grafschaft Bentheim Tourismus

Sehr geehrte Besucher unseres Online-Shops,
die nachfolgenden Geschäftsbedingungen werden, soweit entsprechend den gesetzlichen Vorgaben rechtswirksam vereinbart, Inhalt des zwischen Ihnen – nachstehend „Kunde“- und dem Grafschaft Bentheim Tourismus e.V. zu Stande kommenden Kaufvertrages. Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen daher vor Ihrer Bestellung sorgfältig durch.

1. Anbieter und Verkäufer der Waren; Begriffsdefintionen; Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen; Vertragssprache

1.1. Verkäufer der Waren, mit dem/der im Falle des Vertragsabschlusses der Vertrag zu Stande kommt, ist:
Grafschaft Bentheim Tourismus e.V.
van-Delden-Straße 1-7, 48529 Nordhorn
Tel. 05921 / 96 11 96
Fax 05921 / 96 11 97
E-Mail: tourismus@grafschaft.de
Gesch.ftsführerin: Ruth Diekel
Vorstandsvorsitzender: Dr. Michael Kiehl
Vereinsregisternr. 130511 · Amtsgericht Osnabrück
Umsatzsteuer-ID-Nr.: 061196DE812094822
Der Verkäufer wird nachfolgend mit „GBT“ abgekürzt.

1.2. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die mit dem GBT über die Internetadresse www.grafschaft-bentheim-tourismus.de abgeschlossen werden. Sie gelten nicht für Pauschalreiseverträge, Gastaufnahmeverträge über Beherbergungsleistungen, Städte- und Gästeführungen und sonstige Leistungen, welche vom GBT über diese Internetadresse als eigene Leistung oder als Reisevermittler angeboten werden.
1.3. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen werden dem Kunden im Ablauf der Onlinebestellung angezeigt und können vom Kunden ausgedruckt und in wiedergabefähiger
Form mit dem im Buchungsablauf bezeichneten Button gespeichert werden.
1.4. „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.5. Für Verträge mit Unternehmern werden diese Geschäftsbedingungen auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung oder Hinweis Vertragsinhalt für Folgegeschäfte.
1.6. Geschäftsbedingungen von Unternehmen als Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, haben keine Gültigkeit und zwar auch dann nicht, wenn der Kunde auf diese hinweist und/oder der GBT von diesen Kenntnis erlangt und auch ohne dass der GBT der Geltung dieser Geschäftsbedingungen allgemein oder im Einzelfall widersprechen muss.
1.7. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

2. Abschluss des Kaufvertrages, Speicherung des Vertragstextes

2.1. Die Präsentation der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot des GBT dar, sondern ist lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.2. Die Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebots durch den Kunden vollzieht sich in folgenden Schritten:
a) Auswahl der gewünschten Ware
b) Übernahme der Angaben zur gewünschten Ware in den Warenkorb
c) Eingabe der Kundendaten
d) Eingaben zur Zahlungsweise
e) Zusammenfassende Darstellung aller Eingaben des Kunden und aller Angaben zur Ware und zu den Zahlungskonditionen
f) Wiedergabe dieser Geschäftsbedingungen und der Belehrung zum Rückgaberecht,
Einverständniserklärung des Kunden zur Geltung dieser Geschäftsbedingungen und Bestätigung der Kenntnisnahme der Rückgabebelehrung durch den Kunden
g) Verbindliche Bestellung und Übermittlung des verbindlichen Vertragsangebots des Kunden durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“
h) Übermittlung der Eingangsbestätigung der Bestellung an den Kunden
2.3. Der Kunde kann vor Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück-Taste“ bzw. den im Bestellablauf erläuterten Funktionalitäten seine Eingaben berichtigen oder den Bestellvorgang abbrechen. Ein Abbruch des Bestellvorgangs ist auch jederzeit durch Schließen des jeweiligen Internet-Browsers möglich.
2.4. Der GBT wird dem Kunden bei elektronischen Bestellungen den Eingang seiner Bestellung unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigen. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots des Kunden dar, führt somit noch nicht zum Abschluss des Kaufvertrages und begründet keinen Anspruch des Kunden auf das Zustandekommen eines Kaufvertrages entsprechend seinen Wünschen und seiner Bestellung.
2.5. An sein durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ abgegebenes
Vertragsangebot ist der Kunde drei Werktage gebunden, soweit im Einzelfall keine andere Frist für die Annahme des Angebots durch den GBT vereinbart ist.
2.6. Der Kaufvertrag kommt rechtsverbindlich entweder dadurch zu Stande, dass dem Kunden innerhalb der Bindungsfrist schriftlich oder in Textform die Auftragsbestätigung des GBT zugeht oder durch Zugang der bestellten Ware beim Kunden innerhalb dieser Frist.

3. Preise, Versandkosten

3.1. Alle im Onlineshop angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.2. Preisänderungen und Irrtumsanfechtungen sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen vorbehalten.
3.3. Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die vom Verlag gültigen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Lieferung.
3.4. Versandkosten fallen wie folgt an:

Gewicht bis 500g Keine Versandkostenfreigrenze 1,45 EUR
Gewicht bis 1000g Keine Versandkostenfreigrenze 2,40 EUR

3.5. Die Kosten für vom Kunden gewünschte besondere Zustellungsarten und Eilzustellungen trägt der Kunde.
3.6. Bei Lieferungen in das Ausland fallen folgende Versandkosten an:

Österreich, Niederlande, Belgien, Luxemburg
Gewicht bis 500g Keine Versandkostenfreigrenze 3,45 EUR
Gewicht bis 1000g Keine Versandkostenfreigrenze
7,00 EUR
3.7. Soweit der Kunde von einem bestehenden Rückgaberecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt der Rückgabe nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlungen erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

4. Lieferung, Lieferzeit

4.1. Die Lieferungen erfolgen an die angegebene Adresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, Belgien, er Niederlande, Schweiz und Österreich.
4.2. Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich ein Liefertermin zugesagt wurde.
4.3. Soweit Vorkasse vereinbart ist, versendet der GBT die Ware nicht vor Zahlungseingang.
4.4. Die Lieferung und auch die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch den GBT erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der GBT selbst richtig und rechtzeitig beliefert wurde und die fehlende Verfügbarkeit nicht vom GBT zu vertreten ist.
4.5. Über eine etwaige Nichtverfügbarkeit wird der GBT den Kunden informieren und etwa bereits erbrachte Zahlungen sofort erstatten.

5. Zahlung, Eigentumsvorbehalt

5.1. Die Bezahlung der Waren erfolgt ausschließlich durch Überweisung nach Rechnungsstellung und Auftragsbestätigung. Der ist Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne jeglichen Abzug zu begleichen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift auf dem angegebenen Konto des GBT.
5.2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des GBT.
5.3. Ab einer 2. Mahnung und im Falle von Rückbelastungen bei Kreditkartenzahlungen
oder Rücklastschriften bei Abbuchungen kann der GBT ein pauschales Bearbeitungsentgelt von € 10,- mit der Maßgabe verlangen, dass eine Forderung des GBT auf Ersatz eines weitergehenden Schadens nicht ausgeschlossen ist und dem Kunden vorbehalten bleibt, gegenüber dem GBT den Nachweis zu führen, dass dem GBT kein oder ein wesentlich geringerer Schaden als das geltend gemachte pauschale Bearbeitungsentgelt entstanden ist. Bei Rückbelastungen von Rücklastschriften und Kreditkartenbelastungen sind in jedem Fall zusätzlich nachgewiesene Bankgebühren und Gebühren der Kreditkartenorganisationen als
Verzugsschaden zu ersetzen.

6. Widerrufs-, bzw. Rückgaberecht

6.1. Soweit der Kunde Verbraucher ist, steht ihm entsprechend den gesetzlichen Vorschriften anstelle des gesetzlichen Widerrufsrechts ein Rückgaberecht zu.
6.2. Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen
a) bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
b) bei der Lieferung von Audio-oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
c) bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
6.3. Auf die nachfolgende und zusätzlich unter dem Link Belehrung über das Rückgaberecht abrufbare Rückgabebelehrung wird hingewiesen.

7. Gewährleistung

7.1. Für Verträge mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
7.2. Für Verträge mit Kunden, die Unternehmen sind, gilt:
a) Rechte wegen offensichtlicher Mängel der Ware einschließlich offensichtlicher Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Lieferung bestehen nur, wenn der Kunde den Mangel zwei Wochen nach Empfang oder Ablieferung schriftlich gegenüber dem GBT unter der in der Rechnung/im Lieferschein angegebenen Adresse rügt. Für die Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge.
b) Beanstandete Ware ist auf Verlangen frachtfrei zurückzugeben. Erweist sich die Beanstandungen als berechtigt, erhält der Kunde die Fracht- oder sonstigen´Transportkosten erstattet.
c) Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nachbesserung, Mängelbeseitigung, Neulieferung sowie, bei Vorliegenden der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen, die weitergehenden Ansprüche auf Minderung und/oder Schadensersatz.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr.

8. Haftung von GBT

8.1. Der GBT haftet für Mängel und Lieferverzug
a) in voller Schadenshöhe bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit,
b) dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
c) außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für Vorsatz und grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen,
d) der Höhe nach in den Fällen gem. b) und c) nur auf Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens
8.2. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Bestimmungen unberührt.

9. Datenschutz; Speicherung, Löschung und Korrektur von Kundendaten; Auskunft über gespeicherte Daten

9.1. Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden vom GBT Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
9.2. Beim Besuch des Onlineshops des GBT werden die aktuell vom PC des Kunden verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PC des Kunden sowie die vom Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten des Kunden sind nicht möglich.
9.3. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur zum Zwecke der Abwicklung der Bestellung verwendet und verarbeitet. Diese Daten werden nur an ein etwa mit der Lieferung beauftragtes Versandunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung der Zahlung werden die Zahlungsdaten an die bezogene Bank weitergegeben.
9.4. Die Speicherung der Daten erfolgt, soweit keine anderweitige ausdrückliche Zustimmungserklärung des Kunden für künftige Verwendungen erfolgt ist, nur bis zum Abschluss der Abwicklung der Bestellung bzw. einer eventuellen Rückabwicklung. Soweit handelsrechtliche oder steuerliche Aufbewahrungsfristen für bestimmte Daten, insbesondere Auftragsbestätigungen und Rechnungen, zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung darüber hinaus erfolgen und bis zu zehn Jahren betragen.
9.5. Dem Kunden steht das Recht zu, jederzeit die Löschung, Korrektur oder Sperrung seiner Daten zu verlangen, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Aufbewahrungsfristen des GBT entgegenstehen. Der Kunde hat jederzeit Anspruch auf Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die über ihn gespeichert sind. Entsprechende Anforderungen für Auskunft, Löschung, Korrektur oder Berichtigung sind an den GBT unter der in 1.1 angegebenen Anschrift und Kommunikationsdaten zu richten.

10. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Sonstiges

10.1. Auf das gesamte Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen dem GBT und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt oder ausgeschlossen werden.
10.2. Ist der Kunde nicht Verbraucher, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für jedwede Rechtsstreitigkeiten aus dem Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen dem GBT und dem Kunden der Sitz des GBT.
10.3. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen oder sonstiger Vereinbarungen
im Rahmen des Kaufvertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages insgesamt nicht. Die Regelung in § 306 Abs. 3 BGB bleibt unberührt.

© urheberrechtlich geschützt; RA Noll, Stuttgart 2012-2015

RÜCKGABEBELEHRUNG
Rückgaberecht
§ Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben.
§ Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
§ Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären.
§ Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
§ Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
§ Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Grafschaft Bentheim Tourismus e.V.
van-Delden-Straße 1-7, 48529 Nordhorn
Tel. 05921 / 96 11 96
Fax 05921 / 96 11 97
E-Mail: tourismus@grafschaft.de

Rückgabefolgen
§ Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugew.hren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
§ Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
§ Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.